Rechtsprechung
FG Rheinland-Pfalz, 28.02.1996 - 1 V 1090/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 14.11.1989 - VII B 124/89
Rechtmäßigkeit eines Auskunftersuchens und Vorlageersuchens
Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 28.02.1996 - 1 V 1090/96
Soweit der Antragsteller die verfahrensrechtliche Unzulässigkeit des Vorbehalts der Nachprüfung, genauer gesagt: die Ermessensfehlerhaftigkeit des Vorbehalts ( § 102 FGO i.V.m. §§ 5 und 164 Abs. 1 AO ), beanstandet, Liegen in der Tat gewichtige, gegen die Rechtmäßigkeit der Vorbehaltsfestsetzung sprechende Grunde vor, ohne daß es einer Entscheidung darüber bedurfte, ob diese Grunde überwiegen (vgl. BFH/NV 1990 S. 279 Sp. 3). - BFH, 04.08.1983 - IV R 79/83
Bei einer Veranlagung unter Nachprüfungsvorbehalt ist eine Abweichung von der …
Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 28.02.1996 - 1 V 1090/96
Die Vorbehaltsfestsetzung - so die höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BFH BStBl 1984 II S. 6, 7 li. Sp.;… BFH/NV 1986 S. 715; 1988 S. 79) - ist nur dann nicht zulässig, wenn der Steuerfall abschließend geprüft worden ist. - BFH, 18.04.1986 - VI R 51/83
Abzugsfähigkeit von Werbungskosten hauptsächlich für Dienstreisen
Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 28.02.1996 - 1 V 1090/96
Die Vorbehaltsfestsetzung - so die höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BFH BStBl 1984 II S. 6, 7 li. Sp.; BFH/NV 1986 S. 715; 1988 S. 79) - ist nur dann nicht zulässig, wenn der Steuerfall abschließend geprüft worden ist.